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Abmahnung: Filesharing-Urteile, Tauschbörsenrecht
Filesharing: BGH entscheidet erneut zur Haftung wegen Teilnahme - Anschlussinhaber haftet nicht immer

Dienstag, 17.05.2016

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst.

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Filesharing – zur Haftung von Eltern

Donnerstag, 04.02.2016

Den Leitsatz des Urteils, welches das Oberlandesgericht München am 14.01.2016 verkünde hat, können sich wirklich nur Juristen ausgedacht haben. Er lautet: „In Filesharing-Fällen betrifft die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers die der Feststellung der Täterschaft vorgelagerte Frage, ob die Voraussetzungen für die tatsächliche Vermutung vorliegen, er sei der Täter. Erst wenn der Anschlussinhaber dieser sekundären Darlegungslast genügt, trifft den Anspruchsteller die Last der dann erforderlichen Beweise; genügt der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast dagegen nicht, so muss er zur Widerlegung der dann für den Anspruchsteller streitenden tatsächlichen Vermutung den Gegenbeweis erbringen.“

Was heißt das nun auf Deutsch?

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Entscheidungsgründe des Bundesgerichtshof zu Internet-Tauschbörsen-Abmahnungen , Tauschbörse I bis III

Dienstag, 8.12.2015

Heute hat der Bundesgerichtshof die lange mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe zu drei Urteilen über Filesharing-Abmahnungen in seine Entscheidungsdatenbank eingespielt.

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Entscheidungsgründe des Bundesgerichtshof zu Tauschbörse III - wann der Internetanschlussinhaber seine sekundäre Darlegungslast erfüllt

Dienstag, 8.12.2015

Heute hat der Bundesgerichtshof die lange mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe zu drei Urteilen über Filesharing-Abmahnungen in seine Entscheidungsdatenbank eingespielt. In einer der Entscheidungen erläutert der BGH, wann der Internetanschlussinhaber seine sekundäre Darlegungslast erfüllt.

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Entscheidungsgründe des Bundesgerichtshof zu Internet-Tauschbörsen-Abmahnungen heute eingespielt, Tauschbörse II: Zu Aufsichtspflichten von Eltern über ihre Kinder

Dienstag, 8.12.2015

Heute hat der Bundesgerichtshof die lange mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe zu drei Urteilen über Filesharing-Abmahnungen in seine Entscheidungsdatenbank eingespielt. In einer der Entscheidungen erklärt der BGH, wann Eltern ihre Aufsichtspflichten über ihre Kinder erfüllen.

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