Abmahnung: Filesharing-Urteile, Tauschbörsenrecht

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Entscheidungsgründe des Bundesgerichtshof zu Internet-Tauschbörsen-Abmahnungen heute eingespielt, Tauschbörse II: Zu Aufsichtspflichten von Eltern über ihre Kinder

Dienstag, 8.12.2015

Heute hat der Bundesgerichtshof die lange mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe zu drei Urteilen über Filesharing-Abmahnungen in seine Entscheidungsdatenbank eingespielt. In einer der Entscheidungen erklärt der BGH, wann Eltern ihre Aufsichtspflichten über ihre Kinder erfüllen.

Abgemahnter siegt: Waldorf Frommer verliert Klage vor dem Amtsgericht München in Filesharing-Sache

Montag, 19.07.2015

Das Amtsgericht München hat eine Klage der Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany erhoben wurde, abgewiesen: Es würde keine berechtigte Abmahnung vorliegen.

Klage in "Filesharing-Sache" abgewiesen - keine weiteren Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers, Nachforschungen "nur im Rahmen des Zumutbaren", Amtsgericht Berlin

Mittwoch, 01.07.2015

Das Amtsgericht Charlottenburg aus Berlin hat eine Klage gegen eine Abgemahnte in einer "Filesharing-Sache" abgewiesen.

Bundesgerichtshof zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

Donnerstag, 11.06.2015

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen des Vorwurfs des Filesharing zugesprochen worden sind.

Filesharing-Abgemahnter muss keinen Schadensersatz zahlen – kein Schadensersatz nach Lizenzanalogie, kein konkreter Schaden dargelegt, AG Düsseldorf, 2015

Donnerstag, 30.04.2015

Eine Klage gegen einen “Filesharing-Abgemahnten” hat das Amtsgericht Düsseldorf in Bezug auf die Schadensersatzforderung abgewiesen. Der Abgemahnte musste also keinen Schadensersatz zahlen.

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