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Abgemahnte gewinnt Prozess: Klage gegen “Filesharing-Abgemahnte” abgewiesen, AG Hamburg zu WLan-Router, Verschlüsselung und Haftung |
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Freitag, 13.03.2015
Das Amtsgericht Hamburg hat eine Klage wegen Erstattung von Abmahnkosten und Schadensersatz für das widerrechtliche öffentliche Zugänglichmachen eines Films in einer Tauschbörse über den Internetanschluss der Beklagten abgewiesen.
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Filesharing: Familienvater muss nicht zahlen, AG Düsseldorf |
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Freitag, 12.12.2014
Eine Klage gegen einen Familienvater in einer "Filesharing-Sache" wegen Abmahnkosten hat das AG Düsseldorf abgewiesen: Dass die Ehefrau und die zwei volljährigen Kinder im gleichen Haushalt wohnten und auch freien Zugang zu dem Internetanschluss des Vaters hatten, reichte, um ihn zu entlasten.
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Amtsgericht Bochum, Anschlussinhaber in Wohngemeinschaft trägt keine Beweislast bei Filesharing-Abmahnung: Sachvortrag erfüllt sekundäre Darlegungslast |
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Dienstag, 22.07.2014
Das Amtsgericht Bochum hat bei einer WG-Filesharing-Abmahnung entschieden: Der Rechteinhaber hätte die Beweislast dafür gehabt, dass der Beklagte als Inhaber des Internetanschlusses Täter oder Störer im Sinne der vorgenannten Vorschrift war. Denn der Abgemahnte hat nach Ansicht des Amtsgerichts Bochum durch seinen Sachvortrag seine sekundäre Darlegungslast erfüllt.
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Oberlandesgericht Frankfurt am Main urteilt zur Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing |
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Mittwoch, 16.07.2014
Der für Urheberrechtssachen zuständige 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG) hat am 15.07.2014 eine aktuelle Entscheidung zur Frage des Schadenersatzes sowie der Erstattung von Abmahnkosten bei der Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse für Musik (sog. Filesharing) getroffen.
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Filesharing: Eltern haften nicht für ihre Kinder, keine Haftung des Internetanschlussinhabers für Verhalten volljähriger Familienangehöriger, BGH- Urteil, 08.01.2014 |
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Donnerstag, den 09. Januar 2014 um 08:16 Uhr |
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Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 08.01.2014, I ZR 169/12 - BearShare, entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing missbraucht.
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